AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Atelier Hotel GmbH - Bereich Hotel -
Stand 01.01.2021
§ 1 Anwendungsbereich
1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge über die
mietweise Überlassung von Hotelzimmern zur Beherbergung sowie alle in diesem Zusammenhang
für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen und Lieferungen („Beherbergungsvertrag“) zwischen der Atelier Hotel GmbH Hotel und ihren Kunden.
2) Die Atelier Hotel GmbH widerspricht ausdrücklich der Geltung etwaiger vom Kunden
verwendeter AGB. Mit Vertragsschluss bestätigt der Kunde, mit der ausschließlichen Geltung der
AGB von der Atelier Hotel GmbH einverstanden zu sein.
3) Diese AGB gelten im kaufmännischen Rechtsverkehr auch für alle zukünftigen Geschäfte; dies
gilt auch dann, wenn eine solche Geltung der AGB nicht erneut ausdrücklich vereinbart wurde bzw.
das die Atelier Hotel GmbH nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB hingewiesen
hat.
§ 2 Vertragsschluss
1) Ein Vertrag zwischen den Parteien kommt zustande, wenn die Atelier Hotel GmbH den
Antrag des Kunden annimmt. Der Atelier Hotel GmbH steht es frei, das Angebot des Kunden in
Textform zu bestätigen.
2) Vertragspartner sind die Atelier Hotel GmbH und der Kunde. Hat ein Dritter für den
Kunden bestellt, haftet dieser gemeinsam mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle
Verpflichtungen aus dem Beherbergungsvertrag, sofern die Atelier Hotel GmbH eine
entsprechende ausdrückliche und gesonderte Erklärung des Dritten vorliegt. Davon unabhängig ist
der Besteller verpflichtet, sämtliche buchungsrelevanten Informationen, insbesondere diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, an den Kunden weiterzuleiten

 

 

§ 3 Übergabe, Nutzung, Abreise
1) Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer. Soweit nichts
anderes vereinbart ist, können Hotelzimmer am Anreisetag ab 14:00 Uhr in Anspruch genommen
werden (Check-in-Zeit). Der Kunde hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung.
Gebuchte Zimmer sind vom Gast bis spätestens 18:00 Uhr des Anreisetages in Anspruch zu
nehmen. Sofern zwischen der Atelier Hotel GmbH und dem Kunden nicht ausdrücklich eine
spätere Ankunftszeit vereinbart wurde, hat die Atelier Hotel GmbH das Recht, das gebuchte
Zimmer nach 18:00 Uhr anderweitig zu vergeben, ohne dass der Kunde hieraus Ersatzansprüche
herleiten kann.
Am vereinbarten Abreisetag sind die Zimmer gegenüber der Atelier Hotel GmbH spätestens um
11:00 Uhr (Check-out-Zeit) geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach kann die Atelier Hotel
GmbH unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche aufgrund der verspäteten Räumung des
Zimmers für dessen vertragsüberschreitende Nutzung bis 14:00 Uhr 50% des vollen Logispreises
(Listenpreis) in Rechnung stellen, ab 14:00 Uhr 100%. Ihm steht es frei, nachzuweisen, dass der
Atelier Hotel GmbH kein oder ein wesentlich niedrigerer Anspruch auf Ersatz eines
Nutzungsausfalles entstanden ist.

3) Die Nutzung der Hoteleinrichtungen ist ausschließlich im Rahmen der jeweiligen
Öffnungszeiten möglich. Die aktuellen Öffnungszeiten werden am Eingang der jeweiligen
Hoteleinrichtung ausgehängt. Die Atelier Hotel GmbH behält sich vor, die Öffnungszeiten zu
ändern bzw. Einrichtungen ganz oder teilweise zu schließen, insbesondere aufgrund von
Umbauarbeiten oder Hotelveranstaltungen oder wenn eine Nutzung aus anderen Gründen nicht oder
nur eingeschränkt möglich ist.
4) Die Unter- und Weitervermietung der überlassenen Hotelzimmer sowie die Nutzung der
angemieteten Räumlichkeiten und Flächen zu Vorstellungsgesprächen, Verkaufs- und ähnlichen
Veranstaltungen ist grundsätzlich nicht gestattet und bedarf der vorherigen schriftlichen
Zustimmung von der Atelier Hotel GmbH

 

§ 4 Preise, Zahlung
1) Der Kunde ist verpflichtet, die für die Beherbergung sowie weitere von ihm in Anspruch
genommenen Leistungen geltenden bzw. vereinbarten Preise von der Atelier Hotel GmbH zu
bezahlen.
2) Die vereinbarten Preise schließen die Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe ein, soweit nicht
eine anderslautende Vereinbarung schriftlich getroffen wird. Überschreitet der Zeitraum zwischen
Vertragsabschluss und Vertragserfüllung vier Monate und erhöht sich der von Atelier Hotel
GmbH allgemein für derartige Leistungen berechnete Preis und/oder die gesetzliche
Mehrwertsteuer, so kann die Atelier Hotel GmbH den vereinbarten Preis angemessen anheben,
höchstens jedoch um 10%.
3) Rechnungen von der Atelier Hotel GmbH sind binnen 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne
Abzug zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist die Atelier Hotel GmbH berechtigt, Zinsen in Höhe
von 10% p.a. zu berechnen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren, der Atelier
Hotel GmbH des einen höheren Schadens vorbehalten.
4) In sämtlichen Preisen sind mit Ausnahme der gesetzlichen MwSt. etwaige zu entrichtende
öffentliche Abgaben (z.B. Kulturförderabgaben, GEMA etc.) nicht enthalten; diese sind allein vom
Kunden zu tragen und werden von der Atelier Hotel GmbH gesondert in Rechnung gestellt.
5) Bei allen Bestellungen, Reservierungen Buchungen ist die Atelier Hotel GmbH berechtigt,
vom Kunden vor Leistungserbringung eine Vorauszahlung zu verlangen. Sofern die Höhe der
Vorauszahlung und die Zahlungstermine im Vertrag nicht abweichend schriftlich vereinbart sind,
gelten folgende Vorauszahlungen als vereinbart:
Bei Gruppen ab 15 Zimmernächten
- 10% Deposit bei Vertragsabschluss als Garantie, zuzüglich
- 50% Deposit 90 Kalendertage vor Anreise der Gruppe, zuzüglich
- 30% Deposit 30 Kalendertage vor Anreise der Gruppe
und den Rest nach Vorlage der Rechnung innerhalb von 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum.
6) Der Kunde hat den korrekten Namen bzw. die korrekte Bezeichnung des
Rechnungsempfängers bei Auftrag der Dienstleistung gegenüber der Atelier Hotel GmbH
bekanntzugeben.

7) Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, Forderungen oder Ansprüche gegen der Atelier Hotel Hotel
GmbH mit der geschuldeten Vergütung für dessen Leistungen aufzurechnen, es sei denn, die
Forderungen und Ansprüche wurden rechtskräftig festgestellt oder sind unbestritten;
Zurückbehaltungsrechte an der geschuldeten Vergütung stehen dem Kunden nur zu, soweit das
Zurückbehaltungsrecht auf demselben Vertragsverhältnis mit der Atelier Hotel GmbH beruht.
8) Der Kunde erkennt an, im Falle des Zahlungsverzugs insbesondere Mahnkosten von pauschal

3,00 € pro Mahnung und Inkassokosten (z.B. im Zusammenhang mit Auskünften bei der
Creditreform, Beauftragung eines Inkassounternehmens bzw. Rechtsanwalts zwecks
Geltendmachung und Durchsetzung der Forderung) zu schulden.

 

§ 5 Rücktritt Atelier Hotel GmbH
1) Wird eine vereinbarte Vorauszahlung auch nach Verstreichen einer von der Atelier Hotel
GmbH gesetzten angemessenen Nachfrist nicht geleistet, so ist die Atelier Hotel GmbH zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
2) Ferner ist die Atelier Hotel GmbH berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom
Vertrag zurückzutreten, was beispielsweise bei folgenden Fallgestaltungen der Fall ist:
- Höhere Gewalt oder andere von der Atelier Hotel GmbH nicht zu vertretende Umstände, die
die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen,
- Beherbergungen sowie das Buchen von Veranstaltungen unter irreführender oder falscher
Angabe wesentlicher Tatsachen, z.B. des Kunden oder des Veranstaltungszwecks,
- Die Atelier Hotel GmbH hat begründeten Anlass zur der Annahme, dass die Beherbergung
und/oder Veranstaltung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen von
der Atelier Hotel GmbH in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts-
bzw. Organisationsbereich von der Atelier Hotel GmbH zuzurechnen ist, oder ein Verstoß gegen
§ 3 Nr. 4 vorliegt.
3) Die Atelier Hotel GmbH setzt den Kunden von der Ausübung des Rücktrittsrechts
unverzüglich in Kenntnis.
4) Bei berechtigtem Rücktritt von der Atelier Hotel GmbH entsteht kein Anspruch des Kunden
auf Schadensersatz. Etwaige Ansprüche nach § 7 bleiben unberührt.
§ 6 Stornierung durch den Kunden
1) Stornierungen haben schriftlich zu erfolgen.
2) Für eine Stornierung durch den Kunden gilt folgendes:
Bei einer Stornierung nach 18:00 Uhr des Vortages der Anreise hat der Kunde 80% des vereinbarten
Zimmerpreises pro Zimmer und gebuchter Nacht zu zahlen.
Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass der Atelier Hotel GmbH kein Schaden oder ein
geringerer Schaden als die vorgenannte Stornierungspauschale entstanden ist. Die Atelier Hotel
GmbH steht der Nachweis eines höheren Schadens als die vorgenannte Stornierungspauschale frei.
§ 7 Haftung von Atelier Hotel GmbH
1) Ansprüche auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden ausgeschlossen, es
sei denn, der Atelier Hotel GmbH ist Vorsatz vorzuwerfen oder es muss für eigene grobe
Fahrlässigkeit oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten
sowie seiner sonstigen Erfüllungsgehilfen einstehen oder der Schadensersatzanspruch resultiert aus
der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
Eine hiernach bestehende Haftung ist in allen Fällen einfacher Fahrlässigkeit der Höhe nach
begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2) Für eingebrachte Sachen des Kunden haftet die Atelier Hotel GmbH nach den Paragraphen
701 ff. BGB. Danach ist die Haftung auf das hundertfache des Zimmerpreises, höchstens jedoch
EUR 3.500,00 € bzw. für Geld– und Wertgegenstände 800,00 € beschränkt.

 

 

§ 8 Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für Schäden am Gebäude und/oder Inventar, die durch ihn selbst, seine

Familienangehörigen oder Gäste, Veranstaltungsteilnehmer bzw. -besucher, Mitarbeiter oder
sonstige Dritte aus seinem Bereich verursacht werden, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Es
obliegt dem Kunden, sich für derartige Haftpflichtfälle ausreichend zu versichern. Die Atelier
Hotel GmbH ist berechtigt, einen Nachweis über eine entsprechende Versicherung zu verlangen.
§ 9 Schlussbestimmungen
1) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, einschließlich dieser Schriftformklausel, sind nur
dann wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.
2) Erfüllungs- und Zahlungsort ist Recklinghausen.
3) Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im
kaufmännischen Verkehr Recklinghausen als Sitz von der Atelier Hotel GmbH. Hat der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist Gerichtsstand ebenfalls Recklinghausen als Sitz
von der Atelier Hotel GmbH.
4) Es gilt deutsches Recht.
5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder
undurchführbar sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt eine solche, die dem
wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

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